Politik
Sven Rathjens, hier im Gericht bei der Verteidigung eines Mannes, der in Rostock eien Frau rassistisch beleidigt und einen zur Hilfe eilenden Mann zusammengeschlagen hatte | Screenshot von das-ist-rostock.de Im Jahr 2007 machte sich eine 60-köpfige alternative Reisegruppe vom Fusion-Festival in Lärz auf, um gegen eine NPD-Demonstration Rostock zu protestieren. In Pölchow, einem kleinen Dorfbahnhof kurz [...] [...]
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Anlässlich des Prozessauftaktes gegen die Neonazi-Terrorgruppe NSU in München haben Antifaschist_innen in den Morgenstunden des 06. Mai den Neudierkower Weg in Rostock-Toitenwinkel umbenannt. Am Montagmorgen überklebten mehrere Aktivisten die Straßenschilder des Neudierkower Wegs mit großflächigen Aufklebern mit der Aufschrift „Mehmet-Turgut-Weg“. Mit der Aktion sollte, so die Gruppe in einer Pressemitteilung, auf den Prozessbeginn gegen das [...] [...]
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Im Vorfeld des 1. Mai berichtete der Blick-nach-Rechts über Pläne aus den Kreisen der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) sich unter Kundgebungen und Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu mischen. In einem Kommentar auf Kombinat Fortschritt wurden auch Sorgen geäußert, dass dies in Rostock eintreten könnte. Weder die Demonstration, noch das Maifest des DGB wurden allerdings [...] [...]
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Zum ersten Mal seit Jahren gehörte der 1. Mai in Mecklenburg Vorpommern wieder ganz denen, die in der einen oder anderen Weise in der Tradition des internationalen Kampftag der Arbeiter_innen stehen. Kein Naziaufmarsch trübte den sonnigen Tag. Aus diesem Grunde gab es in diesem Jahr nicht nur die traditionelle Demonstration des DGB und das dazugehörige [...] [...]
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Mehr als 500 Menschen sind heute in Rostock auf der Straße unterwegs gewesen. Mehrere Hundert Menschen zogen mit der traditionellen Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) vom Werftdreieck in den Barnstorfer Wald zum Kastanienplatz. Dort feierten dann zeitweise über 500 Menschen auf dem Maifest den internationalen Kampftag der Arbeiter_innen. Gegen 14 Uhr formierten sich am Denkmal [...] [...]
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In die Gerichtsverfahren gegen den Verfassungsschutzbericht 2011 ist jüngst etwas Bewegung gekommen. Nachdem das Eilverfahren von Feine Sahne Fischfilet abgelehnt worden ist hat sich die Band entschieden und Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin eingelegt, sagte der Band-Anwalt Peer Stolle: „Das Verwaltungsgericht verkennt, dass die Nennung im Verfassungsschutzbericht immer einen Nachteil bedeutet, der eine [...] [...]
Politik Im Mai gibt es für Linke in der Regel jede Menge zu tun. In Mecklenburg-Vorpommern gehören dabei zwei Termine fest zum „Aktionskalender“. Während am 1. Mai zwar eigentlich für linke und antikapitalistische Positionen eingetreten werden sollte, muss leider viel zu oft versucht werden Aufmärsche von Neonazis zu ver- oder behindern. Zum Tag der Befreiung am [...] [...]
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Vor zwei Wochen wurde ein Bericht des Innenministers Lorenz Caffier (CDU) über die Ermittlungen zu den Taten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Einen Schwerpunkt des Textes bildete dabei die dem Ministerium und der unterstellten Behörde, dem Verfassungsschutz, bekannten oder ermittelten Verbindungen des NSU in die Neonaziszene in MV. Am Thema interessierte Journalist_innen und [...] [...]
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Unter großem medialen Interesse und mit einer im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegenen Zahl von Teilnehmer_innen fand am Montag den 25.02.2013 in Rostock eine Kundgebung zum Gedenken an Mehmet Turgut und alle anderen Opfer rassistischer Gewalttaten statt. Laut Ostseezeitung waren es sogar bis zu 200 Menschen, die sich im Neudierkower Weg versammelt hatten. Hier wurde [...] [...]
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Das zivilgesellschaftliche Bündnis “Erinnern! Verantworten! Aufklären?!” hat heute im Stadtteil Toitenwinkel eine Gedenkkundgebung für Mehmet Turgut durchgeführt. Zu der Veranstaltung in einem Plattenbaugebiet im nordöstlichen Teil Rostocks kamen etwas mehr als 150 Menschen. Dieser im Gegensatz zum letzten Jahr spürbare Zuwachs kam unter anderem durch eine verstärkte Teilnahme von Politikerinnen und Politiker aus Lokal- [...] [...]
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Am Montag, den 25. Februar jährt sich der Mord an Mehmet Turgut zum neunten Mal. An jenem Tag im Jahr 2004 wurde er in Rostock von den Neonazis des NSU erschossen. Bekannt wurde der rassistische Hintergrund der Tat erst im Jahr 2011, als sich der ‘Nationalsozialistische Untergrund’ nach einem gescheiterten Banküberfall selbst enttarnte. Auch in [...] [...]
Politik Bei strahlendem Sonnenschein auf dem Marktplatz Greifswald | Foto: Fleischervorstadtblog In Greifswald und in Rostock haben sich am Wochenende viele Menschen mit dem von der Dresdener Justiz verurteilten Berliner Antifaschisten Tim H. solidarisiert. Unmittelbar vor den anstehenden Blockaden in Dresden in diesem Jahr sollte damit ein Zeichen gegen die Repression von linker Politik gesetzt werden. Das [...] [...]
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Vor zwei Wochen konnten drei Vereine aus Mecklenburg-Vorpommern einen Erfolg verbuchen: Das Verwaltungsgericht Schwerin verbot dem Innenministerium, den Landesverfassungsschutzbericht 2011 in der ursprünglichen Form weiter zu verbreiten. Darin wurden die Begegnungsstätten und Lokalitäten der Vereine als Orte, an denen „Linksextremisten“ verkehren würden bzw. „linksextremistische“ Veranstaltungen stattfanden, benannt. Die Vereine selbst wurden nicht aufgeführt. Das Gericht [...] [...]
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Schon seit geraumer Zeit gibt es “Rostock unabhängige, kooperative Sozialberatung”. Was ist das? Wer macht das, und warum? Darüber sprachen wir bereits im Frühjahr mit einem der beiden Berater. Wichtig ist beiden, dass den Menschen die Möglichkeit zu politischer Teilhabe und Organisation gegeben wird, denn dazu braucht man Zeit und darf sich keine Sorgen um [...] [...]
Politik Am 02. Februar wird im Rostocker Peter-Weiss-Haus eine weitere Podiumsveranstaltung zum NSU mit dem Titel „Dimensionen einer neonazistischen Mordserie“ stattfinden. Im Frühjahr 2013 tut sich in Sachen Aufarbeitung einiges im Bundesland aus dem bislang sehr, sehr wenig zu hören war. Im Landesparlament suchen Die Linke und die Grünen noch nach der richtigen Methode eine effektive [...] [...]
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