Politik

Zwei Fliegen, eine Klappe und ein Hufeisen

Bild1

Am 3. April beriet der Ortsbeirat des Rostocker Stadtteils Dierkow über einen Antrag zweier Bürgerschaftsfraktionen zur Umbenennung des Neudierkower Wegs in Mehmet-Turgut-Weg. Ende April soll dann der Hauptausschuss der Hansestadt darüber entscheiden.[1] Doch der Plan ist umstritten und bisweilen machen Lokalpolitiker in diesem Kontext vor allem mit haarsträubenden Aussagen von sich reden. Mehmet Turgut wurde [...] [...]

Politik

Erfolgreiche Proteste in Frankfurt / Oder

Bild0

Zum Abschluss zogen noch etwas mehr als 150 AntifaschistInnen vom Bahnhof Richtung Innenstadt. Die waren richtig gut gelaunt und wurden von einigen CafebesucherInnen mit Applaus bedacht. Kurz zuvor hatte Klaus Baier (NPD) sich auch Applaus für die wackeren Kameraden aus Fürstenwalde / Spree erbeten, die trotz einer Konfrontation während der Anreise, [...] [...]

Politik

Dresden: Mehr als nur eine Großdemonstration

sächxtremismus

Rund Zehntausend waren es, die am Samstag in Dresden demonstrierten. Und das obwohl relativ früh klar war, dass die Nazis wohl nicht kommen. Das war ein Signal. Die Antifaschist_innen wollten auf jeden Fall auf Nummer sicher gehen. Darüber hinaus entstand eine derartige Sensibilität gegenüber den sächsischen Zuständen, durch die es unwahrscheinlich erscheint, dass die hiesige [...] [...]

Politik

Dresden, 13. Februar 2012: Ihr Scheitern setzt sich fort…

No Pasaran-Dresden 2012

Rund 24 Stunden waren wir mit zwei Bussen unterwegs. Doch es hat sich gelohnt. Während die Nazis in einschlägigen Foren begonnen haben, sich ihre Wunden zu lecken und mit gegenseitigen Vorwürfen zu belegen, können alle anderen Beteiligten zufrieden sein. In der sächsischen Landeshauptstadt atmet man hingegen auf. Die von Teilen der Medien und nicht zuletzt [...] [...]

Politik

Kleiner Hinweis – Busticketverkauf in Rostock

Am kommenden Montag, den 6. Februar, findet im Cafe Median in Rostock ein Vortrag mit dem Thema ‘Die neuen Kreistage und die neuen Nazis’ statt. Um noch eine zusätzliche Möglichkeit zu schaffen Tickets nach Dresden zu erwerben, wird es möglich sein bei der Veranstaltung welche zu erwerben. Dresden ist noch nicht gegessen, es gilt den Nazis auch [...] [...]

Politik

Die Überwacher überwachen – Teil 2: Gesichtserkennung

felix

Nachdem wir im vorangegangenen Teil eher in der Vergangenheit herum gestiefelt sind und uns mit der Überwachung der Linken-Abgeordneten auseinandergesetzt haben, wollen wir heute – straight forward – in die Zukunft gucken und uns mit der Anwendung einer eher futuristisch anmutenden Technologie befassen – der Gesichtserkennungssoftware. Gleichzeitig verlassen wir damit das Gebiet der Nachrichtendienste und wenden [...] [...]

Politik

„Ist da wer in der Leitung?“

hund

Die Schweriner Volkszeitung berichtete in ihrer heutigen Ausgabe[1] dankenswerter Weise auf der Titelseite über den stetig wachsenden Trend der Telekommunikationsüberwachung (TKUE) in Mecklenburg-Vorpommern. Die zuletzt veröffentlichte Statistik des Bundesamtes für Justiz (BfJ) weist für das Jahr 2010 einen im Vergleich zum Vorjahr ca. 20-prozentigen Anstieg der Telefonüberwachung auf. Damit setzt sich die Entwicklung der vergangenen [...] [...]

Politik

Uni Rostock:Probleme mit Neonazis?

fiß fischer rostock

Über Neonazi-Outings an der Rostocker Universität, eine kleine Nazigemeinschaft im Studiengang „Good-Governance“ und Probleme an der Universität im Umgang mit den Neonazis Der Audimax und auch die beiden Hörsäle im neuen Arno-Esch-Gebäude bieten den Studenten_innen eine gewisse Anonymität. Die Vorlesungen die hier stattfinden, werden meist von mehreren hundert Studenten_innen besucht. Die Masse strömt in den Saal, [...] [...]

Politik

Eine schallende Ohrfeige – doch für wen?

Dirk Bahlmann (NPD) schlägt eine Gegendemonstrantin. Davor (mit Schmalz im Haar) Frank Klawitter (NPD), dahinter Kristian Belz (ohne Haare) (NPD)

Dirk Bahlmann (NPD) schlägt eine Gegendemonstrantin. Davor (mit Schmalz im Haar) Frank Klawitter (NPD), dahinter Kristian Belz (ohne Haare) (NPD) Der Abbruch der Kreistagssitzung in Greifswald sorgt für Diskussionen. Nachdem aus dem Publikum bei einer Rede des NPD-Abgeordneten Michael Andrejewski Zwischenrufe und Rasselgeräusche ertönten, war die Sitzung zunächst unterbrochen worden. Während der Räumung kam es zu [...] [...]

Politik

Greifswald: Neonazis verlieren im Angesicht von Protesten die Nerven

1024

Was sich heute während der Kreistagssitzung abgespielt hat, dürfte für einen handfesten Skandal sorgen. Nachdem die NPD Anfang September sechs Sitze im neuen Parlament des Landkreises Vorpommern-Greifswald erhielt, zeigte sie heute, was sie und ihre SympathisantInnen unter “nationaler Opposition” verstehen. Während etwa 90 ZuschauerInnen aus Protest gegen die NPD ein Transparent mit der Aufschrift “Nazis [...] [...]

Politik

Dem kategorischen Imperativ verpflichtet

gedenken-turgut

Fast täglich kommen neue Hinweise über das so genannte „Zwickauer Trio“ ans Tageslicht, werden neue Details über ihr perfides Vorgehen und ihr weit verzweigtes Netzwerk aufgedeckt. Statt jedoch einen gesellschaftlichen Konsens – der diese Taten erst ermöglichte – zu kritisieren, beschränken sich durchschnittliche Meldungen und die Reaktion der Bundesregierung zumeist auf ein Überrascht-Sein angesichts der [...] [...]

Politik

Warschau – “Ein absolutes Desaster”

warschau

Bild via: Rassloff@flickr Alle Rechte vorbehalten. 93 Antifaschisten aus Deutschland wurden bei den Protesten in Warschau festgenommen. In einem Interview schilderte vor kurzem einer der Betroffenen seine Erlebnisse. Antifaschisten aus der BRD waren nicht unwesentlich bei der Vorbereitung der Proteste in Warschau beteiligt. Wir hatten die Gelegenheit mit jemandem aus dem Vorbereitungskreis zu sprechen. KomFort: Schön, dass [...] [...]

Politik

Debattenbeitrag zur Occupy-Diskussion: “Wir sind alle Kapitalismus!”

Occupy4

Nach der Räumung des Zucotti-Parks in New York am Dienstag und anderen Räumungen in dieser Woche ist die Occupy-Bewegung wieder voll in den Medien präsent. Ohne die symbolisch wichtigen Plätze, und mit dem Winter vor der Tür, stehen die Kritiker_innen des neoliberalen Wahnsinns vor wichtigen Herausforderungen – nicht zuletzt weil die Proteste von New York [...] [...]

Politik

Drei Tage in Warschau

plakat-warschau

Anlässlich des 93. Jahrestags der Konsolidierung der polnischen Nation versammelten sich am vergangenen Freitag mehrere tausend Rechtspopulist_innen, Neonazis und Fußball-Hooligans in Warschau zum so genannten “Marsch der Unabhängigkeit”. Nicht zuletzt die rechts-konservative Regierung Polens und die katholische Kirche förderten seit Jahren die Stigmatisierung und Exklusion von all jenen, die nicht ihren Vorstellungen von einem “katholischen [...] [...]

Politik

Erinnerung an die Reichspogromnacht in Mecklenburg

reichspogromnacht-rostock-synagoge

Die Synagoge in Rostock wurde am Morgen des 10. November 1938 in Brand gesteckt. Anlässlich zum Gedenken an die Reichspogromnacht vor 73 Jahren, luden gestern verschiedene Kultur-und Religionsverbände zum Mahnen auf den bereits geschlossenen jüdischen Friedhof in Rostock ein. Etwa 70 Menschen nahmen an der Veranstaltung teil und lauschten mahnenden Worten und dem Trauergebet. im Jahr [...] [...]