Kultur  Das war sie nun, die zweite Ausgabe des antifaschistischen Festivals “Riot In My Heart” ist in Rostock über die Bühne gegangen. An zwei Tagen und am Samstag sogar auf zwei Bühnen spielten Bands wie The Baboon Show, Microphone Mafia, The Movement oder Jesus Skins im Peter-Weiss-Haus, Vorträge rundeten das Programm ab. Im letzten Jahr versuchten Neonazis im Vorfeld mit einem Buttersäureanschlag das Festival zu verhindern. Dieses Jahr blieb es zwar ruhig, doch dafür spielte das Wetter nicht so ganz mit. Ein schönes Wochenende war es dennoch.
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Politik  Fronttransparent, in der Mitte Jennifer Wiese (JN) Über 500 Menschen haben sich am gestrigen 8. Mai knapp 250 Neonazis in den Weg gestellt. Mit einem historischen Stadtrundgang und zwei Sitzblockaden sowie einem Friedensfest am Hafen äußerten sie ihren Protest und versuchten den Neonaziaufmarsch zu behindern. Anstatt den Geschichtsverdrehern wenigstens den Weg hinunter zum Hafen zu versagen, was angesichts der angemeldeten Veranstaltungen und der Blockaden durchaus möglich gewesen wäre, hatte sich die Polizei entschieden, den Nazis eine Ersatzroute direkt vorbei an einer Sitzblockade zu verschaffen. Auch wenn das große Ziel nicht erreicht wurde: Noch nie waren so viele Menschen beim Protest gegen den Naziaufmarsch in Demmin wie in diesem Jahr. Im Vorfeld, lange bevor die Neonazis sich überhaupt zu sammeln begannen, wurden anreisende Busse durch die Polizei kontrolliert.
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Politik  Über 500 Menschen haben am 8. Mai in Demmin gegen den jährlichen Neonaziaufmarsch protestiert. Auf einem vom Bündnis „Demmin Nazifrei“ organisierten „historischen Stadtspaziergang“ demonstrierten mehrere hundert Menschen durch die Innenstadt. Aus diesem Zug heraus bildeten Nazigegner_innen zwei Blockaden. Die Polizei setzte in der Folge eine Ersatzroute direkt an den Antifaschist_innen vorbei durch. Unter lautstarkem Protest liefen die Neonazis zum Ufer der Peene hinab. Dort hatten seit dem Nachmittag über 100 Bürger_innen, vornehmlich aus der Hansestadt selbst, auf einem Friedensfest ein Zeichen gegen die Geschichtsverzerrung der Neonazis gesetzt. In ersten Einschätzungen äußerten Sprecher_innen der Gruppen „Antifa Rostock“ und „Greifswald Nazifrei“ Zufriedenheit über den Mobilisierungserfolg. Nie zuvor waren so viele Menschen nach Demmin gekommen um sich den Nazis in den Weg zu stellen.
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Politik   Sven Rathjens, hier im Gericht bei der Verteidigung eines Mannes, der in Rostock eien Frau rassistisch beleidigt und einen zur Hilfe eilenden Mann zusammengeschlagen hatte | Screenshot von das-ist-rostock.de Im Jahr 2007 machte sich eine 60-köpfige alternative Reisegruppe vom Fusion-Festival in Lärz auf, um gegen eine NPD-Demonstration Rostock zu protestieren. In Pölchow, einem kleinen Dorfbahnhof kurz vor Rostock, griffen etwa 100 ebenfalls mitreisende Neonazis die Gruppe massiv an. Mehrere Menschen wurden verletzt, aus dem Zug gezogen, die Böschung heruntergeworfen, zusammengetreten und zusammengeschlagen. Im späteren Prozess gegen drei der Nazi-Schläger griffen deren angereiste Kameraden linke ProzessbeobachterInnen im Rostocker Landgericht an. Um all das geht es hier nicht. Vielmehr gab es ein weiteres, von der Öffentlichkeit kaum beachtetes, juristisches Nachspiel. Denn einer der Verteidiger der Neonazis, der Rostocker Anwalt Sven Rathjens, fühlte sich durch die Berichterstattung der linken Prozessbeobachtungsgruppe in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt. Die gerichtliche Auseinandersetzung darum hat vor dem Oberlandesgericht nun ein gutes Ende gefunden.
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Politik  Anlässlich des Prozessauftaktes gegen die Neonazi-Terrorgruppe NSU in München haben Antifaschist_innen in den Morgenstunden des 06. Mai den Neudierkower Weg in Rostock-Toitenwinkel umbenannt. Am Montagmorgen überklebten mehrere Aktivisten die Straßenschilder des Neudierkower Wegs mit großflächigen Aufklebern mit der Aufschrift „Mehmet-Turgut-Weg“. Mit der Aktion sollte, so die Gruppe in einer Pressemitteilung, auf den Prozessbeginn gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe und weitere Neonazis vor dem Oberlandesgericht in München aufmerksam gemacht und der lokale Bezug der bundesweiten Mordserie nach Rostock hergestellt werden. Mehmet Turgut wurde am 25. Februar 2004 von Mitgliedern des Nationalsozialistischen Untergrunds erschossen. Weiter lesen
Politik  Im Vorfeld des 1. Mai berichtete der Blick-nach-Rechts über Pläne aus den Kreisen der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) sich unter Kundgebungen und Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu mischen. In einem Kommentar auf Kombinat Fortschritt wurden auch Sorgen geäußert, dass dies in Rostock eintreten könnte. Weder die Demonstration, noch das Maifest des DGB wurden allerdings von Nazis gestört. Auch die linksradikale Demo lief ohne jede Störung durch Rostock. Doch nicht alle Nazis waren mit der NPD nach Berlin-Schöneweide angereist, eine kleine Gruppe versuchte von der Warnow aus Fotos von Linken zu machen. Weiter lesen
Politik  Zum ersten Mal seit Jahren gehörte der 1. Mai in Mecklenburg Vorpommern wieder ganz denen, die in der einen oder anderen Weise in der Tradition des internationalen Kampftag der Arbeiter_innen stehen. Kein Naziaufmarsch trübte den sonnigen Tag. Aus diesem Grunde gab es in diesem Jahr nicht nur die traditionelle Demonstration des DGB und das dazugehörige Maifest am Kastanienplatz, sondern auch eine linksradikale Demonstration durch die Rostocker Innenstadt. Auf dieser wurde zum Teil harsche Kritik an der Arbeit des größten deutschen Gewerkschaftsdachverbandes, des DGB, geäußert. Viele Mitglieder der Gewerkschaftsjugend- und Hochschulgruppen besuchten allerdings auch beide Veranstaltungen. – Eine ausführliche Nachlese der linksradikalen Demo am 1.Mai in Rostock Weiter lesen
Politik  Mehr als 500 Menschen sind heute in Rostock auf der Straße unterwegs gewesen. Mehrere Hundert Menschen zogen mit der traditionellen Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) vom Werftdreieck in den Barnstorfer Wald zum Kastanienplatz. Dort feierten dann zeitweise über 500 Menschen auf dem Maifest den internationalen Kampftag der Arbeiter_innen. Gegen 14 Uhr formierten sich am Denkmal für die Revolutionären Matrosen etwa 400 Menschen am Kabutzenhof um eine linksradikale und antikapitalistische Demonstration durch die Innenstadt durchzuführen. Während am Kastanienplatz unter dem diesjährigen Motto des DGB „Gute Arbeit. Sichere Renten. Soziales Europa“ vorwiegend ältere Menschen und junge Familien feierten, demonstrierten vor allem jüngere Aktivist_innen aus Rostock und dem ganzen Bundesland in der Innenstadt unter anderem gegen den krisenhaften Kapitalismus und die von oben propagierte Entsolidarisierung mit den Verliererinnen und Verlieren des unmenschlichen Wirtschaftssystems. Für einen kurzen Augenblick versuchten Neonazis von einem Motorboot aus die Auftaktkundgebung zu fotografieren. Weitere Störungen blieben auf der sehr langen und sonnigen Demonstrationsstrecke aber aus.
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Politik  In die Gerichtsverfahren gegen den Verfassungsschutzbericht 2011 ist jüngst etwas Bewegung gekommen. Nachdem das Eilverfahren von Feine Sahne Fischfilet abgelehnt worden ist hat sich die Band entschieden und Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schwerin eingelegt, sagte der Band-Anwalt Peer Stolle: „Das Verwaltungsgericht verkennt, dass die Nennung im Verfassungsschutzbericht immer einen Nachteil bedeutet, der eine Eilbedürftigkeit begründet. In der Sache – also ob Feine Sahne im Verfassungsschutzbericht genannt werden darf – hat das Verwaltungsgericht nicht entschieden. Deswegen gehen wir in die Beschwerde.“
Neuigkeiten gibt es auch zur umstrittenen Anwaltskanzlei Latham & Watkins (L&W), welche das Innenministerium neben Feine Sahne auch bei den drei linken Vereinen vertritt. Nachdem diese in der ersten Instanz gewannen und aus dem VS-Bericht geschwärzt werden mussten, ging der Verfassungsschutz gegen die Entscheidung des Gerichtes vor. Allein für das Einlegen der drei Beschwerden hat das Innenministerium knapp 11.400 € an die Kanzlei gezahlt. Das hat eine Kleine Anfrage der Grünen im Landtag ergeben. Und dies ist lediglich eine vorläufige Summe, denn der endgültige Betrag hängt vom weiteren Verlauf der Verfahren ab.
Aus der Antwort des Caffier-Ressorts geht auch hervor, dass dort sehr wohl bekannt war, dass L&W in den USA auch die Sekte Scientology vertreten haben, die in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ein Problem sieht man dabei aber nicht: Weder die Hamburger, noch eine andere deutsche Niederlassung der Kanzlei habe die Sekte jemals vertreten. Und auch in Zukunft wird man an der Vergabepraxis von Aufträgen an Anwaltskanzleien nichts ändern.
Politik  Im Mai gibt es für Linke in der Regel jede Menge zu tun. In Mecklenburg-Vorpommern gehören dabei zwei Termine fest zum „Aktionskalender“. Während am 1. Mai zwar eigentlich für linke und antikapitalistische Positionen eingetreten werden sollte, muss leider viel zu oft versucht werden Aufmärsche von Neonazis zu ver- oder behindern. Zum Tag der Befreiung am 8. Mai marschieren zudem seit mehreren Jahren Nazis in Demmin auf, um mit einem Fackelumzug die Erinnerung an die Kapitulation Demmins 1945 zu verzerren. Dieses Jahr könnte es jedoch alles etwas anders laufen.
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Politik  Das hat aber gedauert: Da klagen drei Vereine gegen ihre Erwähnung im Verfassungsschutzbericht, bekommen Recht und befinden sich mittlerweile in der nächsten Instanz. In der selben Zeit ist auch das Verfahren von Feine Sahne Fischfilet anhängig, auch sie hatten gegen ihre Nennung im VS-Bericht geklagt. Doch ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Schwerin ließ deutlich länger auf sich warten. Nun ist er zwar da, doch eine inhaltliche Entscheidung vermied man bei Gericht. Derweil dürfen FSF in der Publikation des Innenministeriums wieder genannt werden.
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Politik  Sichtlich irritiert wirkten zunächst einige NPD-Anhänger als sie schließlich umdrehen mussten. Nach einer Blockade auf ihrer Demonstrationsstrecke waren die Nazis zunächst umgeleitet worden. Doch im Waldweg hieß es nun kehrt Marsch. Zuvor hatten rund 150 Menschen auf der Neukruger Straße den Weg am jüdischen Friedhof vorbei verhindert. Aus diesem Grund konnten der Aufzug der NPD nur einen Teil der geplanten Route laufen. Insgesamt beteiligten sich an Protesten rund 300 Menschen.
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Politik  In diesen Minuten beginnt die NPD in Güstrow ihren Aufmarsch. Die Neonazis wollen damit erneut rassistische Hetze gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Stadteil Dettmannsdorf betreiben. Einige Neonazis sind eigens aus Berlin angereist. Antifas und Bürger_innen stellen sich ihnen entgegen und blockieren derzeit die Demostrecke. – Kombinat Fortschritt mit einem Überblick über das aktuelle Geschehen. Weiter lesen
Politik  Nachdem die Bundesländer mit Ausnahme des schwarz-gelb regierten Hessens sich entschlossen hatten ein Verbotsverfahren gegen die NPD zu eröffnen, lag der Ball nun monatelang im Feld der Bundesregierung. Doch Philipp Rösler hat ihn nun ins Aus geschlagen. Man werde sich nicht an einem Verbotsverfahren beteiligen, denn Dummheit lasse sich eben nicht verbieten. Der Satz ist so wahr, wie er in einer Verbotsdebatte ebenso wenig hilfreich ist. Mehr noch: Rösler kann froh sein, dass dieser Satz wahr ist, sonst säße er bereits im Knast.
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Politik  Auf indymedia.linksunten ist ein kurzer Artikel aufgetaucht, in dem unter dem Namen “Antifaschist_innen Mecklenburg-Vorpommern” über ein Outing von Tino Streif berichtet wird. Demnach ist der Maschinenbau-Student Streif, der auch Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Nordwestmecklenburg ist, derzeit am Fraunhofer Institut für Materialforschung in der Rostocker Südstadt beschäftigt. Dort und an der Universität ist er nun geoutet worden.
Bis zu ihrem Verbot, sei er auch Mitglied der “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) gewesen. Die Aktivist_innen schreiben weiter, dass Streif, der im weithin bekannten Dorf Jamel wohnt, unter anderem für Propagandaschulungen im Grevesmühlener “Thinghaus” verantwortlich sei. Außerdem hatte er sich vor Gericht verantworten müssen, das Grundstück des Bürgermeisters von Lalendorf unerlaubt betreten und den Linken-Politiker bedroht zu haben. Reinhard Knaack hatte sich geweigert eine Ehrenpatenschaftsurkunde des Bundespräsidenten an die Familie eines Neonazis für dessen siebtes Kind zu überreichen.
Zum Schluss des Textes kündigen die Verfasser_innen an, auch “weiterhin Neonazis aus Deckung” holen zu wollen.
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